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Stand: Januar 2023
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte, die über den Onlineshop www.cashload.ch abgeschlossen werden (nachfolgend "Onlineshop"). Der Onlineshop wird von ICP Transaction Solutions (Schweiz) AG (nachfolgend "ICP") betrieben.
ICP behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit zu ändern. Massgebend ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Version der AGB, welche für jene Bestellung nicht einseitig geändert werden können. Von den AGB abweichende Bedingungen der Kundschaft werden nicht anerkannt.
Das Angebot von Produkten und Dienstleistungen im Onlineshop (nachfolgend "Angebot"), richtet sich ausschliesslich an eine Kundschaft mit Wohnsitz in der Schweiz oder Liechtenstein. Lieferungen erfolgen ausschliesslich an die Kundschaft mit Wohnsitz in der Schweiz oder in Liechtenstein.
Das Angebot gilt, solange das Produkt im Onlineshop auffindbar ist.
Abbildungen von Produkten dienen der Illustration und sind unverbindlich. Irrtümliche Angaben vorbehalten.
Alle im Onlineshop publizierten Verkaufspreise stellen Endpreise dar, die sämtliche Steuern (z.B. MwSt.) und sämtliche weitere allfälligen Gebühren oder Kosten enthalten. ICP behält sich das Recht vor, die Preise der angebotenen Produkte und Dienstleistungen jederzeit zu ändern. Massgebend für das Zustandekommen des Kaufvertrags ist der Preis im Onlineshop zum Zeitpunkt der Bestellung.
Die Produkte und Preise im Onlineshop gelten als Angebot. Dieses Angebot steht jedoch immer unter der vertragsauflösenden Bedingung einer Lieferunmöglichkeit oder einer fehlerhaften Preisangabe.
Der Kaufvertrag kommt für Produkte oder Dienstleistungen von ICP mit ICP zustande, sobald die Kundschaft im Onlineshop ihre Bestellung aufgibt (nachfolgend "Kaufvertrag").
Das Eintreffen einer Online-Bestellung wird der Kundschaft mittels einer automatisch generierten Bestellbestätigung von ICP an die von ihr angegebene E-Mail-Adresse angezeigt. Die Kundschaft ist verpflichtet, persönliche Daten korrekt anzugeben. Der Erhalt der automatisch generierten Bestellungsbestätigung enthält keine Zusage, dass das Produkt auch tatsächlich geliefert wird. Sie zeigt der Kundschaft lediglich an, dass die abgegebene Bestellung beim Onlineshop eingetroffen und somit der Vertrag mit ICP unter der Bedingung der Liefermöglichkeit, der korrekten Preisangabe und der einwandfreien Bezahlung durch die Kundschaft zustande gekommen ist.
Kommt ICP in Lieferverzug, so steht der Kundschaft ab dem 10. Kalendertag seit dem Bestelldatum das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall erstattet ICP der Kundschaft im Voraus bezahlte Beträge zurück. Darüberhinausgehende Ansprüche gegenüber ICP bestehen nicht.
Der Versand sämtlicher Produkte und Dienstleistungen erfolgt prinzipiell kostenlos digital per E-Mail an Kunden mit Wohnadressen in der Schweiz und in Liechtenstein. Die Wohnadressen der Kundschaft muss zwingend in der Schweiz oder in Liechtenstein sein. Ist dies nicht der Fall, trägt die Kundschaft die allfälligen Kosten für eine Rückerstattung.
Die Kundschaft hat gelieferte Produkte sofort auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen.
Falsch- und unvollständige Lieferungen sind ICP innert 3 Kalendertagen ab dem Zeitpunkt der Zustellung zu melden. Die Kundschaft ist sich bewusst, dass eine solche Meldung über die Kunden-Hotline von ICP zu erfolgen hat.
ICP übernimmt nach der Lieferung keine Garantie für Mängelfreiheit und Funktionsfähigkeit des bestellten Produktes. Für allfällige Datenverluste übernimmt ICP keine Haftung.
Alle weitergehenden und insbesondere die gesetzlichen Bestimmungen zur Gewährleistung werden ausgeschlossen.
Die Haftung richtet sich nach den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Allerdings haften ICP in keinem Fall für
(i) leichte und grobe Fahrlässigkeit,
(ii) indirekte und mittelbare Schäden und Folgeschäden und entgangenen Gewinn,
(iii) nicht realisierte Einsparungen,
(iv) Schäden aus Lieferverzug sowie
(v) jegliche Handlungen und Unterlassungen der Hilfspersonen von ICP, sei dies vertraglich oder ausservertraglich.
Im Übrigen lehnt ICP die Haftung bei Vorliegen folgender Fälle ab:
Bei widerrechtlicher Aneignung von Produkten und Dienstleistungen von ICP ist es ICP ausdrücklich erlaubt, die Daten ohne weitere Information einer dritten Partei (z. B. Strafbehörden) zu Verfügung zu stellen.
ICP schliesst uneingeschränkt jede Haftung für Verluste bzw. Schäden irgendwelcher Art aus - sei es für direkte, indirekte oder Folgeschäden -, die sich aus der Benützung der bzw. des Zugriffs auf die ICP Webseiten oder aus Links zu Webseiten Dritter ergeben sollten. ICP garantiert nicht, dass die einzelnen Teile ihrer Website fehlerlos funktionieren. Zudem lehnt ICP jede Haftung für Manipulationen am IT-System des Internet-Benutzers durch Unbefugte ab.
Alle Zahlungsforderungen von Produkten und Dienstleistungen, welche über den Onlineshop von ICP gekauft werden, macht ICP direkt bei der Kundschaft geltend.
Der Kundschaft stehen die als Zahlungsmittel im Onlineshop angebotenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.
Zahlungen müssen in Schweizer Franken geleistet werden. Vorauskasse, Barzahlung sowie Kauf auf Rechnung sind jederzeit ausgeschlossen.
Die aktuellen Zahlungsmittelgebühren, welche gegebenenfalls von ICP erhoben werden, werden im Bestellprozess detailliert ausgewiesen.
Bei Zahlung mit Kreditkarte oder anderen Sofort-Zahlungsmitteln erfolgt die Belastung bei Bestellung.
Es werden Kreditkarten von MasterCard und Visa unter Nutzung der 3D Secure Verfahren akzeptiert. Die Kreditkarte wird am Tag des Vertragsabschlusses belastet. Auf der Kreditkartenrechnung wird die Belastung angezeigt als "Cashload +41848365724."
ICP hält sich das Recht vor, einzelne Zahlungsmittel für einzelne Produkte und/ oder Kunden auszuschliessen.
Kommt die Kundschaft ihrer Zahlungsverpflichtungen ganz oder teilweise nicht nach, werden alle offenen Beträge, welche die Kundschaft ICP schuldet, sofort fällig und ICP kann diese sofort einfordern. Weitere Lieferungen von Produkten an die Kundschaft werden eingestellt.
ICP erhebt ab der ersten Mahnung eine Umtriebsentschädigung von CHF 20.–. Bei erfolglosen Mahnungen können die Rechnungsbeträge an eine mit dem Inkasso beauftragte Firma abgetreten werden. Die mit dem Inkasso beauftragte Firma wird die offenen Beträge in eigenem Namen und auf eigene Rechnung geltend machen und kann zusätzliche Bearbeitungsgebühren erheben.
Bestellte Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung an ICP im Eigentum von ICP. ICP ist berechtigt, einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von ICP nicht zulässig.
Eine Bestellung verpflichtet die Kundschaft zur Abnahme der gekauften Produkte und Leistungen. Mit Beginn der Ausführung der getätigten Bestellung der Kundschaft verliert die Kundschaft ihr Widerrufsrecht. Es besteht kein Rückgaberecht für bei ICP gekaufte Produkte und Dienstleistungen.
Nachträgliche Änderungen von Bestellungen der Kundschaft kann ICP nach freiem Ermessen akzeptieren und eine Umtriebs-Entschädigung von 15% des Bestellwerts in Rechnung stellen.
Tritt nach einer Bestellung bzw. dem Vertragsabschluss eine Lieferunmöglichkeit ein, wird die Kundschaft umgehend per E-Mail informiert. Dieser Betrag wird von ICP zurückerstattet. Weitere Ansprüche wegen Lieferverzug oder Ausfall der Lieferung sind ausgeschlossen.
Für die Bearbeitung von Personendaten durch ICP gilt die Datenschutzerklärung.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig oder unwirksam sein, so hat dies keinen Einfluss auf die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und dieser AGB insgesamt.
Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen ICP und der Kundschaft unterstehen materiellem Schweizer Recht. Das Wiener Kaufrecht ist nicht anwendbar.
Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Baden (AG).
Der Inhalt der Webseite sowie der Produkte, wie z.B. Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Audio-Inhalte, Preis- und Produktinformationen, unterliegt dem Urheberrecht von ICP oder Dritten, die ICP diese Inhalte zuliefern. Dem Kunden oder Dritten ist es ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung durch ICP nicht erlaubt, den Inhalt der Webseite oder der Produkte oder Teile davon zu extrahieren, zu kopieren, wiederzuverwenden, zu veröffentlichen und/oder zur Erstellung einer Datenbank zu verwenden.
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